Niederschrift 

über die 

öffentliche Ortschaftsratssitzung Detzeln


vom 20.4.2022 im Gemeindesaal Detzeln


Anwesend 

Ortsvorsteherin Esther Koch

OV-Stellvertreter Franz Albicker

Ortschaftsrat Maik Schlegel


Entschuldigt

Ortschaftsrat Harald Stich

Ortschaftsrat Markus Müller

Ortschaftsrat Björn Isele


Bürger: 8

Presse: Alfred Scheuble (SK)


Beginn: 19:30 Uhr

Ende: 21:00 Uhr


Schriftführer: Esther Koch

Tagesordnung 


1. Zukünftiges Verfahren bei öffentlichen OR-Sitzungen

Um zukünftig einen zügigeren Sitzungsverlauf zu ermöglichen, beschließt der Ortschaftsrat, basierend auf der am 13.12.2021 beschlossenen Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Großen Kreisstadt Waldshut-Tiengen, welche laut § 35 (2) auf Ortschaftsräte entsprechende Anwendung findet, die §§ 27 und 28 der GO für öffentliche OR-Sitzung zur Geltung zu bringen.

Zusammengefasst bedeutet dies, dass Bürger im Rahmen einer zu Beginn der Sitzung stattfindenden “Fragestunde zu nicht mehr als zwei Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen” dürfen. Diese sollten “die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.” Ebenfalls dürfen “betroffene Personen oder Personengruppen in sie betreffenden Angelegenheiten im Ortschaftsrat ihre Auffassung vortragen.

Zu den entsprechenden Fragen, Anregungen, oder Vorstellungen wird entweder direkt oder im Nachgang der Sitzung schriftlich durch den Ortschaftsrat Stellung bezogen.



2. Bürger haben das Wort

Eine Bürgerin beklagt den zunehmenden Vandalismus im Dorf: Ein Sprenger am Sportplatz wurde zerstört, ebenso Sandspielzeug am Spielplatz. Der Brunnen am FWH wurde wiederholt verschmutzt, es wurde die Rutsche hinab uriniert, die RobiDog-Tüten aus dem Spender wurden herausgerissen und verstreut, Blumen wurden aus Gärten gestohlen. Es wurden mehrere Kinder bei solchen Aktionen beobachtet und auch schon darauf angesprochen, und vermutlich gehen alle Vorkommnisse auf die gleichen Personen zurück.

Es soll das Gespräch mit Ralph Albrecht gesucht werden.

Auch soll mit ihm noch einmal über die Parksituation am “Ochsen”, am ehem. “Zäh-Haus” und am Waaghüsle gesprochen werden.





3. Vereine haben das Wort

MGV, vertreten durch Frank Koch: Der Maihock muss auch in diesem Jahr abgesagt werden, da eine kürzliche Corona-Welle innerhalb des Vereins die Vorbereitungen unmöglich gemacht hat.

Dennoch wird derzeit noch an der Planung eines Konzerts am 28.5. festgehalten, dessen Durchführung allerdings noch von der Findung eines Partner-Chores abhängt.


Verein erlebbare Umweltbildung, vertreten durch Jörg Kasseckert: Es werden der Arbeit des Vereins und die kommenden Termine vorgestellt.


SV Krenkingen, nicht anwesend, lässt aber ausrichten, dass für diesen August wieder eine Sportwoche geplant ist.



4. Planung 2022


  • Geburtstage und Jubiläen: 

    • Ein 90. und ein 85. Geburtstag haben in diesem Jahr bereits stattgefunden. In beiden Fällen wurde ein Präsent von Stadt und Ortschaftsrat überreicht.

    • Desweiteren wird es 2022 noch 2 Goldene Hochzeiten, einen weiteren 90. und drei 80. Geburtstage geben.


  • Der Ortschaftsrat erwägt die Einführung eines Sommerhocks für die Ortschaftsbediensteten, auch im Hinblick auf die Tatsache, dass die üblichen Veranstaltungen für die Ortschaftsbediensteten im Winter bereits mehrfach wegen Corona ausfallen mussten, und diese Gefahr immer noch nicht ganz auszuschließen ist.


  • Ebenso wird ein Senioren-Frühlings-Kaffee-Treff in Betracht gezogen, da auch der Seniorenadvent mehrmals ausgefallen ist.


  • Ein Bürgerhock soll vor den Sommerferien stattfinden.


  • Eine Einweihungsfeier für das Waaghüsle ist geplant. Es wird geprüft, wie ein Halteverbot nachhaltig durchgesetzt werden kann. (Abschleppen lassen? Schild? Ketten?)


  • Der Feuerwehrsaal soll neue Pflanzen bekommen, sobald der Raum auch im Herbst/Winter wieder genutzt wird. Die alten Pflanzen waren durch das fehlende Heizen eingegangen.


  • Es soll entschieden werden, ob nach Muster der Stühle im neuen OV-Sitzungssaal neue Stühle für den Gemeindesaal angeschafft werden.





5. Vorstellung neue Detzeln-Homepage

Peter Gantner stellt die von ihm entworfene und bisher betreute neue Homepage www.detzeln.de vor. Unterstützt werden soll er in Zukunft von der Ortschaftsverwaltung, den Vereinen und insbesondere den Schriftführern Markus Müller und Björn Isele. Maik Schlegel soll die Betreuung später hauptsächlich übernehmen.


Beschluss:

Artikel im Südkurier würde der Bekanntmachung von Detzeln.de helfen. Herr Scheuble war bei der Sitzung anwesend.




6. Ausbau Mittelspannungsnetz Wasserversorgung (Stadtwerke)

Aus der E-Mail von Andreas Rutschmann (Stadtwerke Waldshut-Tiengen) vom 20.01.2022:

Die Stadtwerke Waldshut-Tiengen GmbH plant den Ausbau des Mittelspannungsnetzes und des Wassernetzes  in Detzeln vom Tierberg bis zum Masten nach Krenkingen.


Beginnen werden wir in ca. 2 Wochen mit Mittelspannung (BA 1 )


Der Abschnitt 2 wird später gemacht. Hier wird dann auch die Wasserleitung mit erneuert.


Den Abschnitt 3 haben wir gegen die Sommerferien geplant. Dieser Abschnitt könnte aber unter Umständen auch vorgezogen werden. Hier wird dann im Tierberg eine neue Trafostation gestellt. Die alte gemeinsame Trafostation mit EDNetze wird gegen Ende des Jahres zurückgebaut.


Der Wasserbehälter wird in den nächsten Jahren ebenfalls saniert und erweitert.


Hier sind wir aktuell in Planung.


 

7. Standort für Mobilfunkmast

Aus der E-Mail von Birgit Lusansky (Liegenschaftsamt Stadt Waldshut-Tiengen) vom 02.12.2021:

Die Stadt wurde von der Telekom in das Suchverfahren nach einem Funkmaststandort im Bereich Detzeln einbezogen.

Die Stadt verfügt in diesem Bereich, außer den Straßenflächen, über keine Grundstücke.

Es wird hier also ein Standort im privaten Bereich gesucht.

Da die Standortauswahl immer ein heikles Thema ist, möchte ich Sie bzw. den Ortschaftsrat gern in den Vorgang einbinden.

Die Telekom hat ja bereits einen Vorschlag (Markierung im beigefügten Schreiben).

Sollte der Ortschaftsrat zu einem anderen Ergebnis bezüglich eines möglichen Standortes kommen, würde ich das als Wunsch der Stadt weitergeben.


Die Telekom möchte diesen Mobilfunkmast auf einem Grundstück auf dem Tierberg aufstellen.

Der Ortschaftsrat sieht sich weder im Stande noch zuständig, diesbezüglich eine alleinige Entscheidung zu treffen.

Es sollen bei Klaus Teufel (Stadtverwaltung Waldshut-Tiengen) Informationen eingeholt werden, inwieweit eine Befragung der Bürger möglich bzw. nötig ist. 

Frau Lusansky wird hierüber informiert.



8. Hauptsatzung

Bei der Vorberatung zur Änderung/Neufassung der Hauptsatzung im Verwaltungs- und Sozialausschuss wurden bei § 11 (Übertragene Aufgaben) im Satzungsentwurf zwei Wertgrenzen für den Ortschaftsrat entsprechend angepasst.

Es gibt seitens des Ortschaftsrates keine Einwände gegen die Neufassung der Hauptsatzung.


9. Weitere laufende Projekte


Pflasterung des Bodens unter dem Altglas-Container 

Es muss abgewartet werden, welcher Art der neue Altglascontainer sein wird. Außerdem muss bei der weiteren Planung einer eventuellen Pflasterung der Abstand vom Uferrand geklärt und beachtet werden.


Bank am FWH-Brunnen

Laut Andreas Schillinger (Stadtwerke Waldshut-Tiengen) wird die Fa. Wenzel mit Franz Albicker Kontakt aufnehmen, um ein Wiederaufstellen der Sitzbank in die Wege zu leiten.

Feldwege 

Laut Klaus Klauser (Tiefbauamt Waldshut-Tiengen) sollen die durch Starkregen beschädigten Detzelner Feldwege im Juni bearbeitet werden.


Schilder Nordic Walking Strecken

Ein neues Blechdach für das Nordic Walking Schild am Grillplatz soll bei Firma Schilling aus Krenkingen in Auftrag gegeben werden.


Kriegerdenkmal

Die Sanierung des Kriegerdenkmals und des umliegenden Bereiches auf dem Friedhof Detzeln ist in vollem Gang. Die alte Einfassung, Bepflanzung und Erde wurden durch den BBH erledigt. 

Als nächstes erfolgt die Reinigung des Denkmals durch die Firma Grabmale Hochrhein. 

Anschließend wird der Bereich durch die Stadtgärtnerei neu bepflanzt. Die beiden Säuleneiben für rechts und links des Denkmals sind bereits bestellt bzw. in der Stadtgärtnerei angeliefert worden.


Beton-Brocken in der Steina auf Gemarkung von Detzeln und zerstörtes Geländer

Die in die Steina abgeladenen Beton-Brocken sind immer noch nicht entfernt worden. Ebenso ist das Geländer oberhalb des steilen Abgrunds entlang des Weges noch nicht ersetzt worden.

Beides soll bei Kristina Fehler (Tiefbauamt Waldshut-Tiengen) erneut reklamiert werden.


10. Verschiedenes


Halbschalen im Bereich Rotenacker etc.

Franz Albicker weist auf die teilweise durch die von den Stadtwerken beauftragten und von der Fa. Wenzel ausgeführten Arbeiten beschädigten Halbschalen hin. 

In der nächsten Sitzung soll besprochen werden, ob der gesamte Weg saniert werden sollte, da einige der Halbschalen und Bereiche des Weges schon vorher instandsetzungsbedürftig waren. 

Abgesehen davon muss geklärt werden, wer welche Kosten übernimmt, insbesondere wegen der neuen Beschädigungen durch die Fa. Wenzel.

Neuerwerb Bierzeltgarnituren

Es wurden durch Maik Schlegel 5 neue Biertische und 10 Bänke für das Ortschaftsinventar angeschafft.



11. Termin nächste ORS

Die nächste ORS soll am 8. Juni 2022 um 19:30 Uhr stattfinden.